Immer häufiger besteht der Nachlass nicht nur aus klassischen Nachlassgegenständen wie Immobilien oder Bankkonten, sondern auch aus kreditalen Hinterlassenschaften. Insofern muss nunmehr nach und nach geklärt werden, wie es sich mit der Vererbbarkeit bestimmter onlineDiensten verhält.  Mit Urteil vom 12.07.2018 hat der BGH entschieden, wie es sich mit der Rechtsnachfolge bei einem Benutzerkonto des Verstorbenen bei Facebook verhält. Hier musste geklärt werden, ob die Erben, in dem Fall die Eltern des Verstorbenen, Zugriffsrechte auf das Konto erhalten müssen. Insbesondere musste geklärt werden, ob hier Rechte Dritter, also von Kommunikationspartnern des Erblassers, dem Zugang entgegenstehen.

Im Ergebnis kommt der BGH dazu, dass hier kein wesentlicher Unterschied zwischen analoger und digitaler Kommunikation gemacht werden kann. Bisher war es unstreitig, dass die Erben die im Nachlass befindlichen Briefe oder auch Tagebücher lesen dürfen. Anders verhält es sich auch nicht mit einem Facebook-Account. Hier sind die Erben berechtigt, auf den Account zuzugreifen. Dem steht auch nicht das Fernmeldegeheimnis entgegen.

Ähnlich dürfte es sich daher mit auf einem Server gespeicherten E-Mails, in einer Cloud abgelegten Dokumenten, elektronischen Medien oder Daten in anderen Online-Netzwerken verhalten. Der Grundsatz der Gesamtrechtsnachfolge kann dabei auch nicht durch allgemeine Geschäftsbedingungen ausgeschlossen werden. Entsprechende Problematiken werden sich in Zukunft doch vervielfältigen, da immer mehr Arbeits- und Privatleben digital stattfindet. Im Umkehrschluss muss uns hier auch bewusst sein, dass die eingesetzten Erben auf viele private Daten zugreifen können, die vielleicht gar nicht für ihre Hände bestimmt sind. Sofern hier Anordnungen bezüglich einer Löschung getroffen werden sollen, bedarf es explizierter Anweisungen in Testamenten. Bisher wird der digitale Nachlass bei der Testamentsgestaltung nicht mitberücksichtigt. Hier sollte festgelegt werden, was mit dem digitalen Nachlass passiert und ob in sozialen Netzwerken ein Gedenkstatus eingerichtet werden soll oder ob entsprechende Profile gelöscht werden sollen.

Gerne können wir uns auch um den digitalen Nachlass als digitaler Nachlassverwalter kümmern. Hierzu bedarf es allerdings einer gewissen Vorbereitung, sodass Zugangsdaten zu den Accounts und den Endgeräten sicher verwahrt werden. Sollten Sie Fragen zum digitalen Nachlass haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Tim Ladwig Rechtsanwalt Fachanwalt für Erbrecht